Hier stellen wir Urteile der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete vor, die Sie interessieren könnten.
Die 78. Präsidentenkonferenz der Landesarbeitsgerichte hat die aktualisierte Fassung des Streitwertkataloges für die Arbeitsgerichtsbarkeit vom…
Die Minderung ist beim VOB-Vertrag nur in Ausnahmefällen möglich!
Oberlandesgericht Bremen: Architekt haftet für unterlassenen Hinweis auf Vertragsstrafenvorbehalt Das Oberlandesgericht Bremen (3 U 16/11) hat den…
Der BGH hatte zu entschieden, ob der Vermieter den Mieter informieren muss, wenn der zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung durchaus bestehende…
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte am 22.03.2013 (12 U 120/12 zu beurteilen, ob der Auftragnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung hat, wenn sich…
Der BGH hatte am 05.07.2013 (V ZR 241/12) die Frage zu entscheiden, ob ein Beschluss gültig ist, nachdem eine Wohnungseigentümerin nicht geladen…
BGH zu folgender Klausel: „Parkett und Holzfußboden sind nach 10 Jahren zu versiegeln, sofern dies die Gesetzeslage bzw. die Rechtsprechung…
Brauchen Sie eine Rechnung? Bundesgerichtshof: Bauvertrag mit „ohne - Rechnung–Abrede“ ist unwirksam. Der Auftraggeber hat keine…
Die unwirksame Vereinbarung einer Befristung kann den Vermieter teuer zu stehen kommen. Umdeutung in 13-jährigen Kündigungsverzicht! Der BGH (Urteil…
Geänderte oder zusätzliche Leistungen sind auch bei Pauschalverträgen zu vergüten. Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 14.11.2012 (AZ.: 5 U 465/12)…
