Aktuelles

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Hier stellen wir Urteile der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete vor, die Sie interessieren könnten.

Kürzlich hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob bei Abweichung von Herstellervorgaben zwingend ein Mangel angenommen werden…

Grundlage des vom BGH am 27.01.2011 (XII ZR 186/09) entschiedenen Falles war folgende Konstellation: Eine für den Auftraggeber nicht…

Soeben entschied der Bundesgerichtshof (Urteil vom 06.07.2011, Az.: VIII ZR 340/10) zur Frage der Wirtschaftlichkeit einzelner Betriebskosten. Nach…

Der Bundesgerichtshof hatte eine vertragliche Klausel zu beurteilen, wonach der Auftragnehmer die Umwandlung der Vertragserfüllungs- in eine…

Ist der Verteilerschlüssel für Betriebskosten im Mietvertrag vereinbart, darf der Vermieter den Schlüssel nicht einseitig ändern. Das gilt nach…

Erbringt ein Auftragnehmer kulanzhalber nicht geschuldete (Zusatz-) Leistungen, hat er auch dafür die volle Gewährleistung zu tragen. Dies bedeutet,…

Das Landgericht München I hatte eine Beschlussanfechtung einer Wohnungs–eigentümergemeinschaft zu untersuchen (Urteil vom 08.11.2010 – 1 S 10608/10).…

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat kürzlich mit Urteil vom 23.09.2010 (13 U 194/08) bestätigt, dass die zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden…

Das Landgericht Essen hatte sich mit der immer wieder auftretenden Frage zu befassen, ob der Auftragnehmer die Erstattung der ihm für die…

Der Bundesgerichtshof urteilte am 15.12.2010 (XII ZR 132/09), dass eine Minderung der Miete in den Monaten Oktober und November wegen Überhitzung der…