Hier stellen wir Urteile der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete vor, die Sie interessieren könnten.
Kürzlich hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob bei Abweichung von Herstellervorgaben zwingend ein Mangel angenommen werden…
Grundlage des vom BGH am 27.01.2011 (XII ZR 186/09) entschiedenen Falles war folgende Konstellation: Eine für den Auftraggeber nicht…
Der Bundesgerichtshof hatte eine vertragliche Klausel zu beurteilen, wonach der Auftragnehmer die Umwandlung der Vertragserfüllungs- in eine…
Erbringt ein Auftragnehmer kulanzhalber nicht geschuldete (Zusatz-) Leistungen, hat er auch dafür die volle Gewährleistung zu tragen. Dies bedeutet,…
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat kürzlich mit Urteil vom 23.09.2010 (13 U 194/08) bestätigt, dass die zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden…
Das Landgericht Essen hatte sich mit der immer wieder auftretenden Frage zu befassen, ob der Auftragnehmer die Erstattung der ihm für die…
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Oberlandesgerichts Jena bestätigt (Beschluss vom 15.10.2009 – VII ZR 105/08), wonach die Beseitigung eines…
Das Oberlandesgericht München hatte sich mit einer sog. „pay-when-paid“-Klausel in einem Subplanervertrag zu befassen. Die Klausel sah vor, dass der…
Das Oberlandesgericht Schleswig (Urteil vom 29.06.2010 – 3 U 92/09) hat kürzlich für den VOB/B-Vertrag bestätigt, dass selbst bei erheblichen Verzug…
Der Bundesgerichtshof urteilte am 09.12.2010 (VII ZR 7/10) zu der nicht ganz unüblichen Klausel in einem vom Auftraggeber vorformulierten Vertrag, die…
