Hier stellen wir Urteile der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete vor, die Sie interessieren könnten.
Der AG kann dann überhaupt keine Sicherheit verlangen, auch nicht in Höhe von 5%!
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 24.03.2016 (IX ZR 242/13) wieder einmal mit einer Insolvenzanfechtung zu befassen. Gegenstand der Entscheidung…
Die 78. Präsidentenkonferenz der Landesarbeitsgerichte hat die aktualisierte Fassung des Streitwertkataloges für die Arbeitsgerichtsbarkeit vom…
Die Minderung ist beim VOB-Vertrag nur in Ausnahmefällen möglich!
Oberlandesgericht Bremen: Architekt haftet für unterlassenen Hinweis auf Vertragsstrafenvorbehalt Das Oberlandesgericht Bremen (3 U 16/11) hat den…
Der BGH hatte zu entschieden, ob der Vermieter den Mieter informieren muss, wenn der zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung durchaus bestehende…
Das Oberlandesgericht Naumburg hatte am 22.03.2013 (12 U 120/12 zu beurteilen, ob der Auftragnehmer Anspruch auf zusätzliche Vergütung hat, wenn sich…
Der BGH hatte am 05.07.2013 (V ZR 241/12) die Frage zu entscheiden, ob ein Beschluss gültig ist, nachdem eine Wohnungseigentümerin nicht geladen…
BGH zu folgender Klausel: „Parkett und Holzfußboden sind nach 10 Jahren zu versiegeln, sofern dies die Gesetzeslage bzw. die Rechtsprechung…
Brauchen Sie eine Rechnung? Bundesgerichtshof: Bauvertrag mit „ohne - Rechnung–Abrede“ ist unwirksam. Der Auftraggeber hat keine…
