Hier stellen wir Urteile der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete vor, die Sie interessieren könnten.
Vereinbarungen zwischen Mieter und Vormieter haben auf die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel keinen Einfluss.
Der Gesetzgeber hat 2001 in das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) unter Paragraf 14 Abs. 2 einen Satz 2 eingefügt, wonach eine sogenannte…
Verluste werden bei Leistungsänderungen nicht fortgeschrieben
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt…
Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren in Arbeitsverträgen häufig nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Diese sind zulässig, müssen sich aber an den…
Wie lange kann der Auftraggeber die Herausgabe der Unterlagen verlangen?
In einer Entscheidung vom 01.03.2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Beschluss eines Insolvenzgerichts bestätigt, mit dem dieses dem Schuldner die…
Bei bewusst herbeigeführten Mängeln ist das nur sehr selten der Fall.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitgeber die Rückzahlung eines dem Arbeitnehmer gewährten…
Muss der Auftraggeber zuzahlen, wenn die Mängel nach langer Zeit beseitigt werden und der Auftraggeber deswegen etwas "Neueres" hat als bei…
